PROJEKT "GLOBAL TRANSFORMATION"
Die internationalen Beziehungen befinden sich derzeit in einem fundamentalen, strukturellen Wandlungsprozess, der tiefgreifende und dauerhafte Konsequenzen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, für die Wirtschaft und Gesellschaft sowie für die Innenpolitik hat. Die Erosion der westlich geprägten internationalen Ordnung, das aggressive Auftreten Russland auf der internationalen Bühne, der Aufstieg Chinas zu einer wirtschaftlich-technologischen und militärischen Weltmacht, die Politik des amerikanischen Präsidenten oder die innere Krise des Westens sind nur einige der komplexen Probleme, die die Außenpolitik der Bundesrepublik unter erheblichen Druck setzen. Gleichzeitig wächst Deutschland eher unbeabsichtigt und zum Teil widerwillig in die Rolle einer westlichen Führungsmacht hinein, die aufgefordert ist, den globalen Wandel maßgeblich zu gestalten und ihre eigenen Ansätze und Konzepte auf den Prüfstand zu stellen.
Die politischen, intellektuellen und medialen Debatten in Deutschland haben die laufenden Veränderungen und die damit verbundenen Herausforderungen bisher noch nicht ausreichend durchdrungen. Es mangelt an einer übergreifenden Behandlung der strukturellen Probleme und der damit verbundenen strategischen Folgen und politischen Handlungsoptionen. Die Stiftung Wissenschaft & Demokratie hat dies zum Anlass genommen und ein praxisorientiertes Projekt mit dem Titel „Global Transformation & German Foreign Policy“ ins Leben gerufen. Ziel des Projekts ist es, den derzeitigen Strukturwandel der internationalen Beziehungen systematisch und gründlich zu analysieren und auf dieser Basis politisch Handlungsoptionen und konkrete Handlungsempfehlungen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik aufzuzeigen.
Dazu sollen Politikwissenschaftler, Historiker, Ökonomen und Völkerrechtler mit Praktikern aus Politik, Wirtschaft, Streitkräften und NGO’s in einer Reihe Workshops zu ausgewählten Themen zusammenkommen, um gemeinsam in einem kreativen Denkprozess an den relevanten Fragestellungen zu arbeiten. Die Diskussionsergebnisse sollen in Zwischenberichten festgehalten und in einem Gesamtbericht der Stiftung veröffentlicht werden.
Drei Themenkomplexe stehen derzeit im Vordergrund der Projektarbeit:
1.) Globale Trends und ihre Auswirkungen auf die internationalen Beziehungen: Hier geht es darum, die wesentlichen Trends wie etwa Globalisierung, technologische Disruptionen, demographische Entwicklungen oder die abnehmende Leistungsfähigkeit politischer Systeme zu erfassen und ihre Auswirkungen auf die internationalen Beziehungen und ihr Zusammenwirken zu analysieren.
2.) Strategische Konkurrenz als Strukturmuster der internationalen Beziehungen: Die internationalen Beziehungen werden heute mehr und mehr durch strategische Konkurrenz geprägt, die erhebliche negative Auswirkung für den Westen und Deutschland haben können. In diesem Abschnitt geht es daher darum, den Charakter und die Dimension der strategischen Konkurrenz im internationalen System zu analysieren und nach den Folgen und den Handlungsoptionen für die westliche und deutsche Politik zu fragen. Dabei werden verschiedene Konkurrenzbeziehungen wie etwa der Westen vs. Russland, der Westen vs. China oder der Westen vs. Iran in den Blick genommen. Daneben muss auch die Frage gestellt werden, ob sich das angespannte Verhältnis zwischen den USA und seinen europäischen Partnern in eine ernstzunehmende Konkurrenz entwickeln könnte und welche Herausforderungen eine weitere Intensivierung der chinesisch-russischen Beziehungen für den Westen und Deutschland bedeuten könnte.
3.) Krise des Westens als Krise der internationalen Ordnung: Unter Führung der USA hat der Westen über Jahrzehnte die internationale Ordnung geprägt. Diese Dominanz schwindet heute nicht nur, weil etwa mit China ein echter peer-competitor auf die Weltbühne getreten ist, der gegen die bestehende Ordnung arbeitet, sondern auch, weil sich der Westen selbst in einer inneren Krise befindet und seine Ordnungskraft zu verlieren droht. Im dritten Arbeitsabschnitt soll zunächst die Bedeutung des Westens für die bisherige internationale Ordnung betrachtet werden. Anschließend sollen die Krisensymptome des Westens und seine Ursachen sowie die Folgen für die internationale Ordnung analysiert werden. Auf dieser Basis sollen schließlich Strategien zur Krisenbewältigung und zur Widergewinnung der westlichen Ordnungskraft entwickelt werden.
Das Projekt „Global Transformation & German Foreign Policy“ wird von Svenja Sinjen geleitet. Die Expertin für Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik wechselte 2018 von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in das Berliner Büro der Stiftung Wissenschaft & Demokratie.
Kontakt: Svenja Sinjen, Leiterin des Projekts „Global Transformation & German Foreign Policy“, Stiftung Wissenschaft & Demokratie, Büro Berlin, Mauerstraße 83/84, 10117 Berlin, Tel.: +49 (0)30 403624446, E-Mail: ssinjen@swud.org.
Svenja Sinjen
Leiterin des Projekts „Global Transformation &
German Foreign Policy“
Stiftung Wissenschaft & Demokratie
Holstenbrücke 8-10, 24103 Kiel
TEL +49 (0)30 403624446
MAIL ssinjen@swud.org