Die SW&D förderte 2021 ein Online-Symposium sowie einen Online-Workshop zum Thema „Verfassungsrechtliche Expertise im politischen Raum: Erwartungen, Erfahrungen, Verantwortung“ – organisiert von der Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU) und der Diskursplattform Verfassungsblog. In der Politik und auch in der Medienöffentlichkeit ist eine wachsende Ungeduld gegenüber Verfassungsrechtswissenschaftler*innen zu beobachten. Dies gibt der Verfassungsrechtswissenschaft Anlass, sich selbst über die Rolle von verfassungsrechtlicher Expertise im politischen Raum zu vergewissern und darüber mit der Politik sowie mit der Medienöffentlichkeit das Gespräch zu suchen.
Das Projekt veröffentlichte eine Serie von kurzen Texten als Online-Symposium auf dem Verfassungsblog, in denen Rechtswissenschaftler*innen im deutschen öffentlichen Recht zum Thema Stellung nahmen. Zusätzlich zu den Texten wurde ein Streitgespräch als Teil des Online-Symposiums veröffentlicht. Anlässlich war eine Ende Januar 2021 in den Medien (Verfassungsblog und Welt) und auf Twitter (heute X) geführte Debatte zur verfassungsrechtlichen Bewertung von pandemiebedingten Freiheitseinschränkungen.
Das Symposium bildete damit den Auftakt zu einem öffentlichen digitalen Workshop mit Teilnehmer*innen aus Politik, Wissenschaft und Medien, bei dem die Erwartungen und die Erfahrungen des politischen Betriebs und die Frage der Verantwortung der Rat gebenden Wissenschaftler*innen – gerade angesichts einer möglichen Instrumentalisierung ihrer Aussagen durch politische Akteur*innen – sowie die Rolle der Medien dabei diskutiert und reflektiert wurden.
Stiftung Wissenschaft und Demokratie
Wall 40, 24103 Kiel
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