Das vierte gemeinsame Blog-Symposium zum Thema „Parlamentsentscheidungen in eigener Sache“ ist gestartet.
Wie ist es verfassungsrechtlich und politikwissenschaftlich zu analysieren und zu bewerten, wenn das Parlament „in eigener Sache“ entscheidet? Welche Bedeutung haben solche Konstellationen für die Stabilität und Funktionsfähigkeit der Demokratie? Welche Mechanismen können den Konflikt entschärfen? Können aus der Verfassung bestimmte prozedurale Pflichten oder aber die Notwendigkeit der Einschaltung unabhängiger Akteure abgeleitet werden?
Diesen Fragen wird in dem aktuellen Blog-Symposium aus rechts- wie politikwissenschaftlicher Sicht auf den Grund gegangen.
Eingeleitet wird die Debatte mit dem Beitrag Parlamentarische „Entscheidungen in eigener Sache“ von Sophie Schönberger.
Weitere Impulse folgen in den nächsten Tagen.
Beiträge zum Thema „Parlamentsentscheidungen in eigener Sache“:
Damit geht die Blog-Reihe „Das Recht der demokratischen Willensbildung“ in die nächste Runde!
Stiftung Wissenschaft und Demokratie
Wall 40, 24103 Kiel
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